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Verwaltungsmodernisierung in Mecklenburg-Vorpommern

Die Modernisierung der Verwaltung hat das Ziel, die Verwaltung leistungsfähiger und kostengünstiger zu machen und zugleich die Bürgernähe und die demokratische Teilhabe der Bürger an der Verwaltung, die kommunale Selbstverwaltung, zu stärken. Das Land steht aufgrund der demographischen Entwicklung und einer weiter abnehmenden Finanzausstattung vor erheblichen Herausforderungen. Die Reformmaßnahmen müssen einerseits dafür sorgen, dass die Verwaltung trotz dieser Entwicklungen auch weiterhin in der Lage ist, die Bürgerinnen und Bürger des Landes flächendeckend mit öffentlichen Dienstleistungen zu versorgen, andererseits geht es darum, diese Leistungen in modernerer Form zu erbringen, also technische und organisatorische Möglichkeiten zu nutzen, um den Standard der Leistungserbringung weiter zu verbessern.

Verwaltungsmodernisierung ist ein vielschichtiger Komplex, der aus unterschiedlichsten Ansätzen besteht. Er reicht von äußeren Reformen wie der gebietlichen Neugliederung von Körperschaften oder der Umgestaltung landesbehördlicher Strukturen und Aufgabenzuständigkeiten bis hin zu inneren Reformen, die die Art und Weise der Verwaltungsarbeit betreffen, wie etwa dem E-Government oder Reformansätzen beim Zuweisungssystem von Finanzmitteln oder dem behördlichen Rechnungswesen. Viele dieser Ansätze umfassen nicht nur einmalige Maßnahmen, die innerhalb einer Wahlperiode abgeschlossen werden können, sondern stellen langfristige und zum Teil sogar permanente Aufgaben dar, wie z. B. die Deregulierung, das E-Government, das Landesraumentwicklungs-programm, das Neue kommunale Haushalts- und Rechnungswesen oder das Personalkonzept der Landesregierung.

Über das Erfordernis, entschiedene Schritte in Richtung einer moderneren, effizienteren und kostengünstigeren Verwaltung zu gehen herrscht nicht zuletzt nach den Feststellungen des Landesverfassungsgerichts vom 26.7.2007 grundsätzliche Einigkeit. Die nebenstehenden Links führen Sie zu den verschiedenen Elementen der Reformaktivitäten.